Presse

Pressemitteilung der Fraktion Plan B in der Zossener SVV

Linke und Bürgerliste zeigen (ihr wahres) Gesicht
Notorische  Nein-Sager blieben sich auch bei der Abstimmung zum Schulneubau treu

 

Die Würfel sind gefallen. Dabendorf erhält endlich eine neue Gesamtschule, wenn auch nicht wie ursprünglich geplant  von der Stadt Zossen gebaut, sondern von der Zossener Wohnungsbaugesellschaft (ZWG). Damit hat die unerträgliche Hängepartie auf dem Rücken von Schülern, Lehrern und Eltern ein Ende, in die die Kommunalaufsicht des Kreises die Stadt Zossen seit Mitte vergangenen  Jahres  durch die Nichtgenehmigung  der erforderlichen Kreditaufnahme gezwungen hat.  Der Beschluss, Miete statt Bau, hat u. a. mit den Stimmen der Fraktion Plan B  am Mittwochabend in der SVV eine mehr als satte Mehrheit erhalten. Wie erwartet haben die notorischen Nein-Sager der Linken und der Bürgerliste wieder einmal Gesicht gezeigt, und zwar ihr wahres.  Konnten sie ihr Nein zum dringend notwendigen Schulneubau  bislang hinter der Auseinandersetzung  um die Kreditgenehmigung zwischen Kreis  und  Stadt verbergen, mussten sie nun die Maske fallen lassen. Zwar versuchten sie bis zum Schluss mit Tricks und Winkelzügen, einen  Beschluss zum Schulneubau  zu torpedieren, indem bewusst Änderungsvorschläge eingebracht wurden, die den vorliegenden Haushalt in eine Schieflage zwischen  Einnahmen und Ausgaben gebracht hätte. Ziel der durchsichtigen Aktion: Der dann nicht ausgeglichene Haushalt hätte wiederum zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht vorgelegt werden müssen, der gewollte Stillstand wäre weiter gegangen. Im Laufe des Abends bröckelte schließlich die Fassade mit der Aufschrift „Wir sind ja für die Schule, aber . . .“ Ausgerechnet  in einer Front  mit der Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Kreistages  (Parteibuch  SPD)  stimmte man im entscheidenden Moment  mit Nein zum Abschluss eines Mietvertrages mit der ZWG über ein Schul- und Mehrzweckgebäude , mit Nein zum Verkauf der nicht benötigten Planungsleistungen für den Schulneubau  und der bislang von der Stadt für den Schulneubau erbrachten Erdbauarbeite, und nicht zuletzt mit Nein zum neuen, ohne Kreditaufnahme belasteten Haushalt 2015, der endlich den Weg frei macht für die sich angestaute Abarbeitung der Prioritätenlisten in Hoch- und Tiefbau, Sportstätten,  Straßenbeleuchtung, Gehwege und mehr. Angesichts dieser Blockadehaltung von Linken und Bürgerliste erscheint der Leserbrief  eines Mistreiters der Bürgerliste in der MAZ  vom 8. Juli, „die notorischen Nein-Sager und die nicht gleichgeschalteten Stadtverordneten könnten die Entwicklung  der Stadt wesentlich besser voranbringen“, wie blanker Hohn.

Andreas Noack, Vorsitzender der Fraktion Plan B in der Zossener  SVV 
                                                                                                                                  Zossen, den 9. Juli 2015

Presseberichte über Plan B und Stadtthemen.

Aus dem Artikel zum Internationalen Frauentag der Zossener Rundschau (08./09.03.2014): geballte Frauenpower (ein Sandsack hängt übrigens auch im Bürgermeisterinnen-Büro)

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