Unser Fraktionsmitglied Olaf Manthey hat gestern, am 11.12.2019, die Niederlegung des Vorsitzes der Stadtverordnetenversammlung bekannt gegeben. Hier ist seine persönliche Erklärung:
Sehr geehrte Stadtverordnete,
Werte Bürgermeisterin,
Ich möchte mich heute als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung dafür bedanken, dass Sie, werte Stadtverordnete, über viele Jahre vertrauensvoll mit mir zusammengearbeitet und mich in diesem Amt unterstützt haben.
Als Vorsitzender ist man bei der Sitzungsleitung verpflichtet, unparteiisch und neutral zu handeln.
In den vergangenen zwei Sitzungen und der heutigen hat es viele Tagesordnungspunkte gegeben, bei denen ich mich gerne in der Beratung engagiert eingebracht hätte. Ich möchte wieder aktiv und parteiisch für Zossen und Plan B an der Kommunalpolitik mitwirken.
Die Nachbereitung dieser heutigen Sitzung werde ich selbstverständlich noch durchführen und in den nächsten Tagen alle erforderlichen Unterschriften leisten.
Aus den vorgenannten Gründen teile ich Ihnen hiermit verbindlich mit, dass ich die Funktion des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen mit Ablauf des 13.12.2019 abgebe und zukünftig aktiv als Stadtverordneter arbeiten werde.
Da wir einen Stellvertreter gewählt haben, ist die Funktion auch nicht unbesetzt und kann ohne Komplikationen auf der nächsten regulären Sitzung neu besetzt werden.
Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit
und wünsche eine besinnliche Weihnachtszeit
Olaf Manthey
Plan B
Amtsübergabe am 17.12.2019
Den Bericht aus der Verwaltung so wie der sehr ausführliche und vorbildliche Bericht der Bürgermeisterin Michaela Schreiber über alle laufenden Vorgänge und die damit verbundenen zukünftigen Notwendigkeiten im Hinblick auf die Amtsübergabe am 17.12.2019 finden Sie in den beiden unten aufgeführten Dateien.
Beide Berichte wurden auf der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (04.12.2019) an die Gemeindevertreter und teilweise auch an die anwesenden Bürger verteilt.
(Quelle: Homepage Stadt Zossen)
Pressemitteilung vom 22. November
2019
https://www.zossen.de/
Dankeschön-Veranstaltung für Zossens Wahlhelfer
Wahlleiter Raimund Kramer: „Demokratische Wahlen ohne sie nicht
denkbar“
Zossens Wahlleiter Raimund Kramer hat Wort gehalten. Er lud wie
versprochen alle Helfer, ohne die eine ordnungsgemäße Durchführung der in diesem Jahr stattgefundenen Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai sowie der Bürgermeister- und Landtagswahl am 1. September
nicht möglich
gewesen wäre, zu einer Dankeschön-Veranstaltung ins Bürgerhaus Wünsdorf ein. Wohlwissend, dass die für
das Engagement am Wahlsonntag gezahlte Aufwandentschädigung kein wirkliches Äquivalent für die von den Helfern geleisteten zehn, elf oder mehr Stunden sind. Rund 130 ehrenamtliche Wahlhelfer folgten
am Donnerstag, dem 21. November 2019, der Einladung zu dem gemütlichen Beisammensein, das durch einen Auftritt des Kabaretts „märKWürdig“ aus Königs Wusterhausen bereichert wurde. Es präsentierte
sein neues Programm „RummelBummel“.
Raimund Kramer betonte in seinen Dankesworten die Bedeutung der Wahlhelfer für die Durchführung demokratischer Wahlen in diesem Land. Besonders in diesem auch als Superwahljahr bezeichneten Jahr
waren es die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer, die an den beiden Wahlsonntagen in den 23 bzw. 27 Wahllokalen der Stadt Zossen sowie in den Briefwahllokalen von mindestens 8 Uhr bis oft in die Nacht
hinein die Stimmen auszählten und die Ergebnisse weitermeldeten. „Besonders der Wahlsonntag am 26. Mai hatte es in sich“, so Kramer. Die vielen, zum Teil überproportionalen Wahlzettel mit zig Namen,
Parteien, Wählervereinigungen, auf denen jeweils drei Kreuze zu machen waren (Ausnahme Europawahl: 1 Stimme gleich 1 Kreuz), mussten nach Schließung der Wahllokale möglichst schnell und gewissenhaft
ausgewertet und ausgezählt werden. Vor 22 Uhr kam keiner der mehr als 170 Wahlhelfer nach Hause. Die Mitarbeiter des Wahlbüros beispielsweise verließen erst gegen 3.30 Uhr das Rathaus. Kramers
besonderer Dank galt an diesem Abend seinem langjährigen Stellvertreter Eckhard Gode. Auf ihn habe er sich immer hundertprozentig verlassen können. „Eckard Gode hat nicht zuletzt im diesjährigen
Wahljahr schon in der Vorbereitung ein Riesenpensum geleistet“, betonte der Wahlleiter. Sein Stellvertreter werde ihm bei der nächsten Wahl fehlen. „Auch wenn es heißt, jeder ist ersetzbar, so kann
ich mir das im Moment noch nicht vorstellen“, sagte Raimund Kramer. Erst 2021 sind die Wähler nach jetzigem Erkenntnisstand wieder zu einem Urnengang aufgerufen. Dann stehen die nächsten
Bundestagswahlen auf der Agenda. Dann ist Eckhard Gode bereits im wohlverdienten Ruhestand.
Richtkrone schwebt über dem Rohbau der neuen Dabendorfer Gesamtschule
Die mehr als 40 Millionen Euro teure Bildungseinrichtung für 1000 Schüler wird eine der modernsten Schulen Brandenburgs
Nachdem am 18. Oktober 2018 der erste Spatenstich für den Dabendorfer Schulneubau stattfand und am 29. April 2019 der Grundstein für die neue Gesamtschule gelegt
wurde, ist am Freitag, dem 8. November 2019, das lang ersehnte Richtfest für eine der modernsten Bildungseinrichtungen im Land Brandenburg gefeiert worden.
Der Einladung von Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber waren unter anderem Hunderte Schüler der Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Stadtverordnete, Bauleute, Planer und zahlreiche Bürger
gefolgt, um sich vom Baufortschritt des mehr als 40 Millionen Euro teuren Schulprojekts zu überzeugen. Es wird eine Kapazität für 1000 Schüler haben.
Begrüßt wurde unter anderem auch Jens Nagel, Geschäftsführer der Hemsö GmbH, die als Geschäfts- und Finanzpartner der Zossener Wohnungsgesellschaft (ZWG) maßgeblichen Anteil an der Verwirklichung des
Objekts hat. Noch im November soll der Grundstein für das zum Standort gehörende Mehrzweckgebäude gelegt werden. Gemeinsam hatten Hemsö und die ZWG eine Tochterfirma mit dem Namen „Schulbau Dabendorf
GmbH“ gegründet.
Traditionell wurden unter dem Beifall der Gäste die Richtkrone in luftige Höhe gehievt, die guten Wünsche für den Bau verlesen und mit einem Gläschen Sekt auf das gute Gelingen des Vorhabens angestoßen. Bürgermeisterin Schreiber, Jens Nagel und ZWG-Geschäftsführer Thomas Kosicki hämmerten tapfer die vorgesehenen Nägel in den Holzgiebel. Wie Schreiber erklärte, werde die neue Schule nun - trotz aller Hindernisse in der Vergangenheit - auch in jedem Fall zu Ende gebaut. Alle Verträge seien bereits geschlossen, das betreffe auch die komplette Einrichtung. Sowohl Architekt Jens Knispel und der ZWG-Geschäftsführer als auch Schulsprecher Jonas Werner und der Hemsö-Chef würdigten das Durchhaltevermögen und die Hartnäckigkeit der Zossener Bürgermeisterin, die den Neubau einer neuen Gesamtschule nie aufgegeben hat – trotz aller Widerstände. So hatte unter anderem der Landkreis der Stadt die ursprünglich geplante Kreditaufnahme für die Investition verweigert und es war ein Fördermittelantrag der Stadt von der ILB abgelehnt worden.
Wenn es nach Michaela Schreiber geht, soll die Schule zum Schuljahresbeginn 2021/22 fertig sein. Derzeit liege man jedenfalls voll im Zeitplan. Ursprünglich sollte bereits im Herbst 2014 Baubeginn für die neue Schule sein. Im Mai 2015 fand unter dem Motto „Wir kämpfen gemeinsam für unsere neue Schule“ eine gemeinsame Veranstaltung der Dabendorfer Schule und der Stadt Zossen statt, zu der rund 400 Teilnehmer gekommen waren.
Pressemitteilung vom 8. November 2019
https://www.zossen.de/buerger/meldungen/richtkrone-schwebt-ueber-dem-rohbau-der-neuen-dabendorfer-gesamtschule/
Pressemitteilung vom 25.09.2019
Sprecherrat neu gewählt, Michaela Schreiber nun im Sprecherrat
Die Zossener Wählergruppierung Plan B ist in der Stadtverordnetenversammlung Zossen, den Ortsbeiräten und im Kreistag TF vertreten.
Aufgrund des erfreulichen Zuwachses der Mitgliederanzahl von Plan B im Vorfeld der letzten Kommunalwahl und des immer weiter steigenden Aufgabenspektrums in der ehrenamtlichen politischen Arbeit hat
die Vollversammlung von Plan B am 24.09.2019 mit großer Mehrheit beschlossen, sich zukünftig mit einem 7-köpfigen Sprecherrat neu aufzustellen.
Einstimmig wurde Michaela Schreiber neu in den Sprecherrat gewählt und ist zukünftig gemeinsam mit dem wieder in den Sprecherrat gewählten Robin Lewinsohn für die Öffentlichkeitsarbeit und
Kommunikation mit der eigenen Fraktion und den anderen Fraktionen in der SVV verantwortlich. Mit den beiden Medienprofis Barbara Kaulen und Carolin Harder wird der social media Bereich perfekt
besetzt und für Veranstaltungen ist mit Matthias Juricke ein Organisationsgenie im Boot. Abgerundet wird das Team durch den zahlenaffinen Enrico Moll als Schatzmeister und Sabine Puchert als gute
Seele und Protokollfee. Rundum eine Konstellation, bei der jeder sich mit seinen ausgeprägten Stärken für Plan B einbringt.
Ebenfalls wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Arbeit des Sprecherrates und die Arbeit der Fraktion zukünftig noch enger abgestimmt wird und immer alle Plan B´ler mit in der Verantwortung
sind, die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung konstruktiv und auch kritisch zu begleiten. Hierzu wird es wie bereits zuvor, immer gemeinsame Sitzungen mit allen Plan B´lern geben. Bereits auf der
Versammlung Anfang September wurde einstimmig beschlossen, dass die Fraktion Plan B in der Zossener SVV mit keiner anderen Fraktion einen Zusammenschluss anstrebt, sondern vielmehr als starke
eigenständige Kraft die zukünftige Entwicklung in der Stadt Zossen im Auge haben wird.
Michaela Schreiber
Robin Lewinsohn
Für Sprecherrat Plan B
BlickPunkt online v. 19.07.2019
Informatioen aus dem Rathaus über den aktuellen Bearbeitungsstand der Kita-Neuaufnahmen
Zossen.
Nach erfolgtem Kita-Hort-Wechsel stehen in den Zossener Kitas zum 5. August
2019 insgesamt 155 freie Kita-Plätze zur Verfügung. „Mit Verfügung vom 17. Juli 2019 wurden für alle vollständig vorliegenden Aufnahmeanträge bis einschließlich Aufnahmedatum Juni 2020 (neues
Schuljahr) die entsprechenden Plätze für die Kinder zugewiesen“, erklärt Bürgermeisterin Michaela Schreiber. „Bis auf Ausnahme eines Ortes konnten die Plätze in der gewünschten Einrichtung (Erst-
oder Zweitwunsch) bzw. im gewünschten Ortsteil zur Verfügung gestellt werden“, so die Verwaltungschefin. Lediglich im Ort Dabendorf konnten aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zahl der von Eltern
gewünschten Rückstellung ihrer Kinder nicht genug freie Plätze bereitgehalten werden.
„Hier werden die Eltern kurzfristig informiert und um Entscheidung gebeten,
ob sie einen Platz in der für sie reservierten Kita Schöneiche in Anspruch nehmen wollen oder noch ein wenig abwarten, bis eine Erweiterung der Kapazität für die Villa in Dabendorf genehmigt wurde“,
so die Bürgermeisterin. Nach Vorliegen der hohen Zahl der Rücksteller habe sie sofort nach einer Lösung gesucht. „Diese ist kurzfristig möglich, indem die Räume des neben der Villa stehenden
Gebäudes, das ursprünglich auch mit als Kita genutzt worden ist, wieder reaktiviert werden“, sagt sie. In den Kitas, die nach der Sommerpause bereits wieder geöffnet haben, kann laut Schreiber
bereits am Montag, dem 22. Juli 2019, für die ersten Kinder mit den erforderlichen Eingewöhnungen begonnen werden.
„Hier erhalten die Eltern, die die Aufnahme ihrer Kinder bereits in den
Sommerferien gewünscht hatten, sehr kurzfristig die Verträge. Ich hoffe, damit den Eltern entgegenzukommen“, betont Michaela Schreiber. Für die anderen Kitas beginnt die Eingewöhnungszeit nach deren
Sommerschließzeit am Montag, dem 5. August 2019. In diesem Fall erhalten die Eltern in der Woche vom 22. bis 26. Juli 2019 ihre Unterlagen und Verträge zugesandt. Wie die Bürgermeisterin sagt, bleibe
es bei dem von ihr vor kurzem veröffentlichten Zeitplan. Die Verträge für Neuaufnahmen im Monat September gibt es spätestens Anfang August.
Die Verträge für Aufnahmen ab Oktober bis zur Einschulung zum neuen Schuljahr
2020/21 werden ab Ende August bis spätestens Dezember 2019 verschickt. Dabei sei zu beachten, so Schreiber, dass nur eine begrenzte Zahl an Eigewöhnungen in den Kitas gleichzeitig stattfinden kann.
„Ab spätestens Anfang November 2019 liegen wir in allen Kitas dann auch wieder im gewünschten Aufnahmezeitraum.
Sollten alle Eltern die Plätze in Anspruch nehmen, haben wir (ohne nochmalige
Erweiterung der Kapazität in der Villa) dann keine freien Plätze mehr zur Verfügung“, erklärt die Bürgermeisterin. Alle vollständigen Anträge auf Stundenänderungen seien in der laufenden Abarbeitung.
„Kündigungsbestätigungen für Kita- und Hortverträge sind bearbeitet und werden laufend verschickt.“
MAZ online v. 19.07.2019
Bürgermeisterin will Regionale Planungsgemeinschaften abschaffen
Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) rebelliert gegen eine Brandenburger Planungsinstanz. Warum, das verrät sie im MAZ-Interview.
Nach der jüngsten Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming war die Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) hochgradig frustriert. Und das nicht nur, weil sie Zossener Interessen nicht genug berücksichtigt fand, sondern auch den Aufwand für die Arbeit in diesem Gremium für unangemessen hoch hält. Das wollte die MAZ genauer wissen.
Die fünf Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG) im Land sollen Regionalpläne aufstellen, fortschreiben und ändern. Nach der jüngsten Sitzung der RGP Havelland-Fläming in Michendorf kam von Ihnen massive Kritik. Das klang, als hielten Sie das Gremium für überflüssig, ist das so?
Schreiber: Ja.
Aus welchen Gründen?
Es gibt Flächnennutzungspläne, dafür ist die Gemeinde zuständig. Die Bauordnung, also das Genehmigen, wird beim Landkreis erledigt. Und die übergeordnete Planung ist beim Land angesiedelt, damit sind alle Ebenen abgedeckt. Wir haben als Gemeinden Planungshoheit, die wird uns für bestimmte Bereiche weggenommen und auf die Planungsgemeinschaften übertragen.
Und das sieht kein anderer so wie Sie?
Das sehen viele so, und wir diskutieren auch seit Jahren darüber. Aber bis jetzt interessiert das im Landtag kaum jemanden. Dabei könnten eine Menge Leute Geld, Zeit und Kraft sparen.
Warum, glauben Sie, bringt niemand diese Gedanken auf den politischen Weg, wenn sie so überzeugend wären?
Weil das Land durchregiert wird. Auf dieser Ebene mag sich niemand mit jeder Kommune einzeln auseinandersetzen. Und offensichtlich gibt es auch die Angst, dass sich vor allem kleine Gemeinden zusammenschließen und ihre Interessen gemeinsam vertreten würden.
Wie ist es denn jetzt?
Ministerium und Gemeinsame Landesplanung verhandeln die Landesentwicklungspläne (LEP) untereinander. Das ginge ja noch. Aber die Spielräume in diesen Landesplänen, ob früher LEP Berlin-Brandenburg oder jetzt LEP Hauptstadtregion, die füllen nicht die Gemeinden mit ihrer Planungshoheit, sondern das setzen die Regionalen Planungsgemeinschaften vor. Deshalb opponiere ich ja so oft gegen diese Kriterien und die Art und Weise der Aufstellungsverfahren.
Mitglieder in den Planungsgemeinschaften sind doch aber die Gemeinden.
Nicht nur, auch die Landkreise. Ich empfinde es als die größte Schweinerei, dass die in den Planungsgemeinschaften mit Mehrheitsstimmrecht dominieren, obwohl sie auf unterster Ebene gar keine Planungshoheit hätten. Wenn Stadtverordnete das bei ihrer Arbeit zur Vorbereitung von Beschlüssen oder Stellungnahmen erkennen, dann erzeugt das natürlich Frust und sie fühlen sich verar...
Dennoch bereiten Sie sich akribisch auf solche Sitzungen vor, ist das nicht ein Widerspruch?
Im Moment habe ich die Hoffnung, dass sich mit der jetzt erstrittenen Neu-Zusammensetzung seit 1. Juli, die auch einwohnermäßig kleine Kommunen zwischen 5- und 10000 Einwohnern mit ins Boot geholt hat, Beratungen und Abstimmungen zu bestimmten Beschlüssen und die Auseinandersetzung ändern und das Händchen-heben und Durchwinken ein Ende hat.
Das ist eine Hoffnung. Tun Sie aktiv etwas?
Zur nächsten Sitzung, voraussichtlich am 27.September, beantrage ich, alle zum neuen Regionalplan gefassten Beschlüsse erneut auf die Tagesordnung zu setzen, damit auch die neuen Mitglieder darüber noch abstimmen können.
Damit ist das Gremium aber noch nicht abgeschafft.
Da bleibe ich ganz gelassen und warte erst mal die Landtagswahl am 1. September ab. Mal sehen, welche neuen politischen Konstellationen sich da ergeben. Auf jedem Fall lasse ich mit diesem Thema bei allen Fraktionen nicht locker. Es wäre in Brandenburg nicht das erste Mal, dass auf Druck der Bürger ein Gesetz geändert wird. Denken Sie nur ans Polizeigesetz, mit dem die Wache Zossen abgeschafft werden sollte, ans Justizgesetz, das die Schließung des Amtsgerichts Zossen vorgesehen hatte, oder an die Kreisgebietsreform, die wegen des massiven Drucks von allen Seiten ganz ausgesetzt wurde und in dieser Form nicht mehr kommt. Wer sich nicht kämpft, wenn er mit gesundem Menschenverstand etwas als nicht richtig erkennt, der hat schon verloren.
Quelle: Website Stadt Zossen https://www.zossen.de/buerger/meldungen/bluehende-insektenparadiese-im-stadtgebiet/?fbclid=IwAR3gLnM2_00fE5XCT32ccciB5W5wZHLLNuCV0aJ11cUMIPUOGP0q5L0BS2c
Blühende Insektenparadiese im Stadtgebiet
Derzeit summt, brummt und krabbelt es nur so auf der Wildblumenwiese im nördlichen Teil des Zossener Stadtparks, die sich zu einem wahren Dorado für Insekten aller Art entwickelt hat. Durch die jetzt in die Wildblumenwiese gemähten Wege wird die Fläche für interessierte Naturbeobachter und Entomologen erlebbar. So sind bereits mehrere sehr seltene Schmetterlingsarten gesichtet worden. Die jetzt sichtbare, noch provisorische Wegführung entspricht dem Beschluss der Stadtverordneten vom 8. Mai 2019 und soll nach Fertigstellung des Rosengartens in einem weiteren Bauabschnitt befestigt werden. Der Beschluss sieht zudem die weitere Gestaltung der Flächen über ein Ideenfindungsverfahren vor.