Neuigkeiten

BlickPunkt online v. 19.07.2019

Informatioen aus dem Rathaus über den aktuellen Bearbeitungsstand der Kita-Neuaufnahmen

Zossen. Nach erfolgtem Kita-Hort-Wechsel stehen in den Zossener Kitas zum 5. August 2019 insgesamt 155 freie Kita-Plätze zur Verfügung. „Mit Verfügung vom 17. Juli 2019 wurden für alle vollständig vorliegenden Aufnahmeanträge bis einschließlich Aufnahmedatum Juni 2020 (neues Schuljahr) die entsprechenden Plätze für die Kinder zugewiesen“, erklärt Bürgermeisterin Michaela Schreiber. „Bis auf Ausnahme eines Ortes konnten die Plätze in der gewünschten Einrichtung (Erst- oder Zweitwunsch) bzw. im gewünschten Ortsteil zur Verfügung gestellt werden“, so die Verwaltungschefin. Lediglich im Ort Dabendorf konnten aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zahl der von Eltern gewünschten Rückstellung ihrer Kinder nicht genug freie Plätze bereitgehalten werden.

„Hier werden die Eltern kurzfristig informiert und um Entscheidung gebeten, ob sie einen Platz in der für sie reservierten Kita Schöneiche in Anspruch nehmen wollen oder noch ein wenig abwarten, bis eine Erweiterung der Kapazität für die Villa in Dabendorf genehmigt wurde“, so die Bürgermeisterin. Nach Vorliegen der hohen Zahl der Rücksteller habe sie sofort nach einer Lösung gesucht. „Diese ist kurzfristig möglich, indem die Räume des neben der Villa stehenden Gebäudes, das ursprünglich auch mit als Kita genutzt worden ist, wieder reaktiviert werden“, sagt sie. In den Kitas, die nach der Sommerpause bereits wieder geöffnet haben, kann laut Schreiber bereits am Montag, dem 22. Juli 2019, für die ersten Kinder mit den erforderlichen Eingewöhnungen begonnen werden.

„Hier erhalten die Eltern, die die Aufnahme ihrer Kinder bereits in den Sommerferien gewünscht hatten, sehr kurzfristig die Verträge. Ich hoffe, damit den Eltern entgegenzukommen“, betont Michaela Schreiber. Für die anderen Kitas beginnt die Eingewöhnungszeit nach deren Sommerschließzeit am Montag, dem 5. August 2019. In diesem Fall erhalten die Eltern in der Woche vom 22. bis 26. Juli 2019 ihre Unterlagen und Verträge zugesandt. Wie die Bürgermeisterin sagt, bleibe es bei dem von ihr vor kurzem veröffentlichten Zeitplan. Die Verträge für Neuaufnahmen im Monat September gibt es spätestens Anfang August.

Die Verträge für Aufnahmen ab Oktober bis zur Einschulung zum neuen Schuljahr 2020/21 werden ab Ende August bis spätestens Dezember 2019 verschickt. Dabei sei zu beachten, so Schreiber, dass nur eine begrenzte Zahl an Eigewöhnungen in den Kitas gleichzeitig stattfinden kann. „Ab spätestens Anfang November 2019 liegen wir in allen Kitas dann auch wieder im gewünschten Aufnahmezeitraum.

Sollten alle Eltern die Plätze in Anspruch nehmen, haben wir (ohne nochmalige Erweiterung der Kapazität in der Villa) dann keine freien Plätze mehr zur Verfügung“, erklärt die Bürgermeisterin. Alle vollständigen Anträge auf Stundenänderungen seien in der laufenden Abarbeitung. „Kündigungsbestätigungen für Kita- und Hortverträge sind bearbeitet und werden laufend verschickt.“

MAZ online v. 19.07.2019

Bürgermeisterin will Regionale Planungsgemeinschaften abschaffen

Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) rebelliert gegen eine Brandenburger Planungsinstanz. Warum, das verrät sie im MAZ-Interview.

Nach der jüngsten Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming war die Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) hochgradig frustriert. Und das nicht nur, weil sie Zossener Interessen nicht genug berücksichtigt fand, sondern auch den Aufwand für die Arbeit in diesem Gremium für unangemessen hoch hält. Das wollte die MAZ genauer wissen.

Die fünf Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG) im Land sollen Regionalpläne aufstellen, fortschreiben und ändern. Nach der jüngsten Sitzung der RGP Havelland-Fläming in Michendorf kam von Ihnen massive Kritik. Das klang, als hielten Sie das Gremium für überflüssig, ist das so?

Schreiber: Ja.

Aus welchen Gründen?

Es gibt Flächnennutzungspläne, dafür ist die Gemeinde zuständig. Die Bauordnung, also das Genehmigen, wird beim Landkreis erledigt. Und die übergeordnete Planung ist beim Land angesiedelt, damit sind alle Ebenen abgedeckt. Wir haben als Gemeinden Planungshoheit, die wird uns für bestimmte Bereiche weggenommen und auf die Planungsgemeinschaften übertragen.

Und das sieht kein anderer so wie Sie?

Das sehen viele so, und wir diskutieren auch seit Jahren darüber. Aber bis jetzt interessiert das im Landtag kaum jemanden. Dabei könnten eine Menge Leute Geld, Zeit und Kraft sparen.

Warum, glauben Sie, bringt niemand diese Gedanken auf den politischen Weg, wenn sie so überzeugend wären?

Weil das Land durchregiert wird. Auf dieser Ebene mag sich niemand mit jeder Kommune einzeln auseinandersetzen. Und offensichtlich gibt es auch die Angst, dass sich vor allem kleine Gemeinden zusammenschließen und ihre Interessen gemeinsam vertreten würden.

Wie ist es denn jetzt?

Ministerium und Gemeinsame Landesplanung verhandeln die Landesentwicklungspläne (LEP) untereinander. Das ginge ja noch. Aber die Spielräume in diesen Landesplänen, ob früher LEP Berlin-Brandenburg oder jetzt LEP Hauptstadtregion, die füllen nicht die Gemeinden mit ihrer Planungshoheit, sondern das setzen die Regionalen Planungsgemeinschaften vor. Deshalb opponiere ich ja so oft gegen diese Kriterien und die Art und Weise der Aufstellungsverfahren.

Mitglieder in den Planungsgemeinschaften sind doch aber die Gemeinden.

Nicht nur, auch die Landkreise. Ich empfinde es als die größte Schweinerei, dass die in den Planungsgemeinschaften mit Mehrheitsstimmrecht dominieren, obwohl sie auf unterster Ebene gar keine Planungshoheit hätten. Wenn Stadtverordnete das bei ihrer Arbeit zur Vorbereitung von Beschlüssen oder Stellungnahmen erkennen, dann erzeugt das natürlich Frust und sie fühlen sich verar...

Dennoch bereiten Sie sich akribisch auf solche Sitzungen vor, ist das nicht ein Widerspruch?

Im Moment habe ich die Hoffnung, dass sich mit der jetzt erstrittenen Neu-Zusammensetzung seit 1. Juli, die auch einwohnermäßig kleine Kommunen zwischen 5- und 10000 Einwohnern mit ins Boot geholt hat, Beratungen und Abstimmungen zu bestimmten Beschlüssen und die Auseinandersetzung ändern und das Händchen-heben und Durchwinken ein Ende hat.

Das ist eine Hoffnung. Tun Sie aktiv etwas?

Zur nächsten Sitzung, voraussichtlich am 27.September, beantrage ich, alle zum neuen Regionalplan gefassten Beschlüsse erneut auf die Tagesordnung zu setzen, damit auch die neuen Mitglieder darüber noch abstimmen können.

Damit ist das Gremium aber noch nicht abgeschafft.

Da bleibe ich ganz gelassen und warte erst mal die Landtagswahl am 1. September ab. Mal sehen, welche neuen politischen Konstellationen sich da ergeben. Auf jedem Fall lasse ich mit diesem Thema bei allen Fraktionen nicht locker. Es wäre in Brandenburg nicht das erste Mal, dass auf Druck der Bürger ein Gesetz geändert wird. Denken Sie nur ans Polizeigesetz, mit dem die Wache Zossen abgeschafft werden sollte, ans Justizgesetz, das die Schließung des Amtsgerichts Zossen vorgesehen hatte, oder an die Kreisgebietsreform, die wegen des massiven Drucks von allen Seiten ganz ausgesetzt wurde und in dieser Form nicht mehr kommt. Wer sich nicht kämpft, wenn er mit gesundem Menschenverstand etwas als nicht richtig erkennt, der hat schon verloren.

Quelle: Website Stadt Zossen https://www.zossen.de/buerger/meldungen/bluehende-insektenparadiese-im-stadtgebiet/?fbclid=IwAR3gLnM2_00fE5XCT32ccciB5W5wZHLLNuCV0aJ11cUMIPUOGP0q5L0BS2c

Blühende Insektenparadiese im Stadtgebiet

Derzeit summt, brummt und krabbelt es nur so auf der Wildblumenwiese im nördlichen Teil des Zossener Stadtparks, die sich zu einem wahren Dorado für Insekten aller Art entwickelt hat. Durch die jetzt in die Wildblumenwiese gemähten Wege wird die Fläche für interessierte Naturbeobachter und Entomologen erlebbar. So sind bereits mehrere sehr seltene Schmetterlingsarten gesichtet worden. Die jetzt sichtbare, noch provisorische Wegführung entspricht dem Beschluss der Stadtverordneten vom 8. Mai 2019 und soll nach Fertigstellung des Rosengartens in einem weiteren Bauabschnitt befestigt werden. Der Beschluss sieht zudem die weitere Gestaltung der Flächen über ein Ideenfindungsverfahren vor.

Nun ist auch endlich an der Kita Oertelufer ein permanentes Tempo-30-Schild, dank der Beharrlichkeit unserer Bürgermeisterin MIchaela Schreiber und dem konsequenten Nachfragen unseres alten und neuen Kreistagsmitgliedes Olaf Manthey. Der erste Antrag an den Landkreis datiert vom 17.08.2017.